Es lebe das Klischee!!!

von Franziska Kühn

Der Gong ertönt und wie ferngesteuert lassen alle ihre Stifte fallen. Endlich Mittagspause! Schon gehen die ausgelassenen Gespräche los. In einer Ecke des Klassenzimmers wird UNO gespielt, andere reden übers Wochenende. Doch zwischen diese fröhlichen Gespräche mischt sich eine Aussage, die mich nachdenklich macht.

„Frauen haben es im Leben viel leichter, die liegen den ganzen Tag nur im Bett und warten darauf, dass der Mann das Geld nach Hause bringt.“

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Update: Kampf den Uploadfiltern – Wikipedia am 21.03. für 24h offline – Politik agiert gespalten

Ein Kommentar zum Artikel 13 und was sich mit dessen Einführung so ändert.

von Jonas Bettger 

Ganz YouTube spricht von nichts anderem mehr, auf Instagram wird der Hashtag „saveyourinternet“ tausendfach geteilt, Demonstrationen und Brandreden werden gehalten und eine populäre Petition macht die Runde. Was ist vorgefallen, was die Leute in eine ebensolche Panik verfallen lässt?

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Xavier Naidoo: Heftiger Streit um eine Presseerklärung der Stadt Rosenheim

Am Mittwoch, den 1. Februar ist in der Rosenheimer Stadtratssitzung ein heftiger Streit um eine Pressemitteilung ausgebrochen. Ursache dafür war ein Statement des Stadtsprechers auf die Forderung der Grünen Jugend in einer Pressemitteilung vom 24. Januar 2017, Xavier Naidoo, dem speziell eine Nähe zu Reichsbürger*innen nachgewiesen werden kann, aus dem Rosenheimer Sommerfestival 2017 wieder ausladen zu wollen. Seine „musikalischen Texte und öffentliche Auftritte voll von Verschwörungstheorien, antisemitischen Äußerungen, aber auch Homophobie und expliziten Hassbotschaften“, hieß es in der Pressemitteilung. Die Grüne Jugend Rosenheim ist Teil eines Aktionsbündnisses „Kein Hass auf Rosenheims Bühnen“ bestehend aus inzwischen 24 Einzelgruppen und Personen, das sich mit einem gemeinsamen offenen Brief am 30. Januar 2017 an die Stadt Rosenheim wendete.

Die politischen Botschaften Xavier Naidoos sind durchaus skurill: Er hat sich nie wirklich und öffentlichkeitswirksam dazu durchgerungen, sich von seiner Nähe zu den sogenannten Reichsbürgern zu distanzieren. Am 3. Oktober 2014 hat er vor dem Berliner Bundestag an einer öffentlichen Kundgebung der Reichsbürger-Bewegung teilgenommen. Außerdem vertritt er die öffentliche Meinung, dass Deutschland ein besetztes Land sei und keine Verfassung habe, denn er erkennt den 2+4 Vertrag nicht als Friedensvertrag an. Naidoos Auffassung mit seinem Aufruf „Widerstand“ zu leisten legt nahe, dass die Teilnehmer*innen der Kundgebung, dies als Bestätigung einer Nicht-Existenz der Bundesrepublik Deutschland interpretieren könnten, sich also darin bestätigt sehen, den Staat und seine Institutionen in seiner aktuellen Form abzulehnen, um somit „Widerstand“ legitimieren zu können. In eben dieser Kundgebung hielt auch der Berliner NPD-Chef eine Rede – hier wurde unter anderem von einem „Freistaat Preußen“ geschwärmt. Auch Jürgen Elsässer, der umstrittene Chefredakteur des rechten Querfront-Magazins Compact soll am selben Tag auf einer rechten Mahnwache, bei der Naidoo ebenfalls auftrat gewesen sein. Xavier Naidoo hat seinen Auftritt danach mit der Begründung gerechtfertigt, die Kundgebungs-Teilnehmer*innen seien alles – wie er – Systemkritiker und er wolle als „Botschafter“ auf alle Menschen zugehen, ob sie Reichsbürger seien oder Mitglieder der NPD. Gerade die sogenannten Reichsbürger sind eine Gefahr für die demokratische Verfassungsordnung und wurden viel zu lange als „Spinner“ und „Verwirrte“ abgetan. Selbst ernannte Könige und ‚Druide‘ sind jedoch alles andere als ungefährlich. Spätestens seit dem Schuss eines Reichsbürgers auf einen SEK-Mann zeigen sich die Gefahr und die Gewaltbereitschaft, die von Anhänger*innen der Bewegung ausgehen. Erst am 25. Januar 2017 hat der Verfassungsschutz die Zahl der der Reichsbürger Anhänger*innen in Deutschland auf 10.000 geschätzt, darunter seien rund 500 bis 600 Rechtsextreme. Bei Hausdurchsuchungen stößt die Polizei immer wieder auf Waffenvorräte und Munition. Auch in Bayern sind die Reichsbürger gut vernetzt.

Die Stadtratssitzung in Rosenheim am 1. Februar behandelte nun als ersten Tagesordnungspunkt einen Eilantrag der SPD. Von Beginn an kritisierte die Stadt Rosenheim die Forderung der Grünen Jugend und des Bündnisses „Kein Hass auf Rosenheims Bühnen“, den Künstler und Sänger auszuschließen und begründete dies mit bereits geschlossenen, rechtskräftigen Verträgen, der Kunstfreiheit und einer Nicht-Beobachtung des Musikers durch den Verfassungsschutz.

Der Eilantrag der SPD hat sich sodann auf die Pressemitteilung der Stadt Rosenheim bezogen, die gegen eine Ausladung und vor allem gegenüber der Grünen Jugend „mit großem Kaliber“ argumentierte, wie es die Süddeutsche Zeitung am 26. Januar formulierte. Dort hieß es, dass die Freiheit der Meinungsäußerung und die Freiheit der Kunst ihre Begründung in der „menschenverachtenden Unterdrückung und Barbarei der Nationalsozialisten“ hätte. Es sei das erklärte Ziel gewesen, auf deutschem Boden „nie wieder Gesinnungsschnüffelei“ zuzulassen. Insbesondere die Erwähnung der Worte „Barbarei“ und „Gesinnungsschnüffelei“ in diesem Zusammenhang lösten Kritik aus bei der Bündnisaktion „Kein Hass auf Rosenheims Bühnen“, den Grünen, speziell aber bei der SPD. Die SPD-Fraktion, die – im Gegensatz zu den Grünen – gegen einen Auftritt Naidoos gestimmt hat mit der Begründung, mit Naidoo im Programm das Sommerfestival 2017 komplett ausfallen lassen zu wollen – hat sich und weite Teile der Gesellschaft, die sich gegen rechtes Gedankengut engagieren durch die Pressemitteilung nicht von der Stadt Rosenheim vertreten gefühlt und diese unter anderem als „unsäglich und skandalös“ und als „völlig missraten“ bezeichnet.

So betonte zum Beispiel Robert Metzger in der Stadtratssitzung, dass die Pressemitteilung ein „Schlag ins Gesicht“ für diejenigen gewesen sei, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren und ausgerechnet von der Stadt Rosenheim keinen Rückhalt erfahren, sondern sich stattdessen antidemokratische Tendenzen unterstellen lassen müssten und sogar indirekt mit der NS-Ideologie in Verbindung gebracht würden. Insbesondere kritisiere er, dass speziell in diesem Fall ausgerechnet junge Leute, die sich für eine offene Gesellschaft und gegen rechts engagieren durch ein solches Statement in einen Rechtfertigungszwang geraten und möglicherweise abgeschreckt werden, weiterhin klare Kante für eine offene Gesellschaft zu zeigen.

„Speziell die SPD“, so Robert Metzger in der Stadtratssitzung weiter, habe zur Zeit des NS-Regimes Erfahrung gemacht, wie die Nationalsozialisten Teile der Weimarer Verfassung missbrauchten, um der SPD „Eingriffe in die Freiheiten der Bürger“ vorzuwerfen, um diese schließlich aus dem Weg zu räumen. Er sei zwar überzeugt davon, dass der Presseschreiber auf dem Boden der Verfassung stehe, sich aber an der Rhetorik rechter Gruppierungen wie der AfD und PEGIDA bedient habe, die immer wieder ein ähnlich verzerrtes Verständnis von „Freiheit der Meinungsäußerung“ und „Kunstfreiheit“ zu ihren Gunsten definieren.

15 Personen aus den Reihen der SPD und Grünen haben dem Antrag zugestimmt, eine Mehrheit von 22 Personen hat den Antrag, sich im Nachhinein von der Pressemitteilung zu distanzieren abgelehnt.

„Ein Verfasser“ der Presseerklärung, also jemand, der die Wichtigkeit der Meinungs- und Kunstfreiheit in der Presseerklärung betonte, teilte am Donnerstag mit, in Erwägung zu ziehen, gegen die Meinung des Fraktionssprechers Robert Metzgers wegen übler Nachrede rechtliche Schritte folgen lassen zu wollen.

 

Kommentar zur Stadtratssitzung

Ich als interessierter Zuschauer der Stadtratssitzung habe erstaunt die Gespaltenheit des Stadtrats festgestellt – ausgerechnet in einer Frage, die uns alle angeht: Wie und auf welche Art und Weise zeigt die Stadt Rosenheim klare Kante gegen Verschwörungstheorien, gegen Hassbotschaften und Diskriminierung von Minderheitengruppen, von wem auch immer sie ausgesprochen werden? Und was bedeutet das für den Ruf der Stadt, wenn der Auftritt von Xavier Naidoo durch die Koalition aus CSU und Freien Wählern fast gänzlich ohne jede Kritik an den politischen Aussagen der Person toleriert wird? Selbst der Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, immerhin der Heimatort des Musikers hat sich von Xavier Naidoo vor gut zwei Jahren distanziert und ihm „radikal-libertäre“ und „antistaatliche Positionen“ zugeschrieben.

Wenn „differenziert“ gesehen, wie es die Bürgermeisterin betonte, in einer Demokratie beide Ansichten der polarisierenden Person erlaubt sein müssten, entweder also voll und ganz hinter ihm zu stehen oder seine politischen Ansichten komplett zu verurteilen – soll das dann auch für die verwirrten Ansichten zutreffen, beispielsweise, dass „Deutschland besetzt“, er „ein Rassist ohne Ansehen der Hautfarbe“, der 11. September ein „Warnschuss“ der Amerikaner gewesen sei oder er „lieber für Mannheim agiere“, bevor er „irgendwelchen Tieren oder Ausländern Gutes tue“ und 2014 vor Rechtspopulist*innen, Verschwörungstheoretikern und Verfassungsfeinden aufgetreten ist, ohne sich jemals glaubhaft und öffentlichkeitswirksam von ihnen distanziert zu haben? Immerhin hat er Reichsbürger und NPD-Mitglieder im Gegenteil als Systemkritiker verharmlost. Will sich die Stadt Rosenheim, die Xavier Naidoo den Bühnenauftritt durch ihren Stadtratsbeschluss trotz Bedenken der SPD und Grünen immerhin ermöglichen wird, weiterhin um eine Position drücken? Diese Fragen blieben unbeantwortet. Wo blieb in der Debatte um das Pressestatement das klare und differenzierte Bekenntnis von der Oberbürgermeisterin, einerseits zwar aus konservativer Sicht den Vorstoß der Grünen Jugend zu verurteilen, aber gleichzeitig null Toleranz zeigen zu wollen gegenüber antidemokratischen Positionen der Reichsbürger*innen und bürgerschaftliches Engagement gegen solche Strömungen im Großen und Ganzen grundsätzlich zu begrüßen?

Stattdessen hat man lediglich die Stimme aus dem Stadtrat vernommen, „sowohl Rechtsextremismus als auch Linksextremismus“ gleichermaßen zu verurteilen. Es wird also auch in der Stadtratssitzung eine Extremismustheorie vertreten, die unter Politikwissenschaftler*innen und Extremismusforscher*innen sehr umstritten ist. Im Gegenteil, rutschte die Debatte sogar kurz ganz auf das Thema „Linksextremismus“ ab – ein Stadtrat vermerkte, der Brief „Kein Hass auf Rosenheims Bühnen“ (der gar nicht Teil der Debatte war) werde von Gruppen wie „AGIR“ unterstützt, die sich an Anschlägen beteiligten und Demonstrationen blockierten und man sich schon deshalb schon vom Schreiben distanzieren müsse. In welcher Form es Aufstände in Rosenheim gegeben hat, wer dadurch zu Schaden gekommen ist und welche Demonstrationen konkret blockiert wurden, wurde jedoch nicht weiter ausgeführt.

Sollte hier aber die Blockade von Nazi Demonstrationen der Partei „Rechte“ im Sommer 2015 in Rosenheim gemeint gewesen sein, deren Teilnehmer*innen hauptsächlich von nicht wenigen Zivilist*innen und Besucher*innen des Herbstfests Rosenheim gehindert wurden, einen lautstarken, rassistischen und nationalistischen Demonstrationszug durch die ganze Stadt durchführen zu können, lässt das nichts Gutes ahnen über das Verständnis von Extremismus und zivilgesellschaftlichen Engagement mancher Stadträtinnen und Stadträte. Zur Erinnerung: Es ging darum, in einer Diskussion zu erörtern, ob die Pressemitteilung der Stadt Rosenheim mitunter Bürger*innen angegriffen hat, die sich inhaltlich gegen Hass und Intoleranz positionieren.

Ich vermisse nach wie vor ein klares Bekenntnis zu einem weltoffenen, pluralistischen und bunten Rosenheim, unabhängig davon, ob Xavier Naidoo auftreten wird oder nicht. Die Stadt und damit die Oberbürgermeisterin hätte die Debatte im Stadtrat und die mediale Aufmerksamkeit nutzen können, einen gemeinsamen fraktions­über­greifenden Konsens in den Themen Antirassismus, Antisemitismus, Engagement für die Demo­kratie und Schutz gesellschaftlicher Minderheiten zu formulieren und gegen die öffentliche Verbreitung von Hassbotschaften auf Rosenheims Bühnen – von wem auch immer – zu sein. Diese Chance hat die Stadt vertan – und übrig bleibt der Nachgeschmack einer politischen Schlammschlacht eines gespaltenen Stadtrats.

Übrigens haben 15 Stimmen aus den Fraktionen der SPD und den Grünen für den Eilantrag der SPD gestimmt, 22 Stimmen dagegen. Die hitzige Grundsatzdebatte wiederrum – hier stimme ich mit der Bürgermeisterin überein – die nach dem Beschluss anmerkte, dass das Demokratie sei – hat jedenfalls zu einer Belebung des demokratischen Diskurses und einer Pluralität der Meinungen in Rosenheim um eine zurecht umstrittene Person beigetragen.

Jan Parizek

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Und jedes Jahr aufs Neue…

Die Vorsätze … sind sie eigentlich nur eine Möglichkeit, das schlechte Gewissen an den Weihnachtsfeiertagen beim „Platzerl-ess’n“ und „Couch-potatoen“ zu vergessen bzw. einfach auf das neue Jahr zu verschieben, um dann am Silvester-Abend den „letzten gscheid’n Rausch“ als Abschluss dieses alten Jahres zu haben. Oder sind sie wirklich machbar? Und haben einige schon das erreicht, was sie das letzte Jahr als Vorsatz hatten? Wir haben nun ein paar Schülerinnen und Schüler der FOSBOS Rosenheim befragt, was denn ihr Vorsatz bzw. Plan fürs neue Jahr ist:

Anna und Melanie, 11 eW …

… hoffen, in diesem Jahr ein besseres Praktikum zu finden, da das letzte nicht ganz so passend war, wie gedacht. Ebenso meint Melanie, dass sie 2017 versucht, Menschen, die ihr nicht gut tun, aus dem Leben zu streichen. Und trotz ihrer Vorsätze sind sie sich beide einig: Eigentlich ist es trotzdem besser, wenn man sich nichts vornimmt!

Natalie, aW und Patricia, eS …

… sind ebenfalls der Überzeugung, dass es das beste ist, keine Vorsätze zu haben.

Niko und Lukas, 12 vT …

… haben sehr ähnlich Vorsätze für 2017. Niko möchte gerne sein Abi bestehen und mit dem Alkoholkonsum für dieses Jahr lieber aufhören. Er hat schon einige Fortschritte gemacht, da er dieses Jahr erst viermal betrunken war. Weiter so! Lukas möchte seinen Vorsatz, nicht zu rauchen, den er schon Anfang des Schuljahres begonnen hat, weiterhin durchziehen. Bei ihm hat es letztes Jahr ein bisschen besser geklappt als bei Niko, da er das komplette Jahr 2016 auf Alkohol verzichtet hat.

Neujahr1

 

„Durchkommen!“ und mehr für die Schule zu tun, das sind die Pläne der vier Jungs Dominik, Hüseyint, Sebastian und Bajan aus der 11 aT.

 

 

Jacqueline und Lea, 11cS …

… Jacquelines Vorsatz: gute Noten! Lea hingegen möchte sich fürs neue Jahr lieber nichts vornehmen, weil letzten Endes bringt’s eh nichts

Lorielle, Magdalena und Sandra, 11cT, Simone, 11aS

Alle Mädels auf dem Foto haben sich vorgenommen, 2017 wirklich mehr Zeit für die Schule zu investieren. Magdalena versucht auch in diesem Jahr weniger Party zu machen, da ihr die Schule höchstwahrscheinlich schon Fete genug ist. Simone gehts aber nicht nur um die Schule, auch eine gesündere Ernährung möchte sie im neuen Jahr  probieren.

Neujahr2

Aber vielleicht ist das neue Jahr auch eine gute Gelegenheit, sich nicht nur mit Vorsätzen und Veränderungen zu beschäftigen – ein guter Beruf oder ein sportliches Event sind natürlich von großer Wichtigkeit -, jedoch sollte man sich auch einmal mit sich selbst beschäftigen und eventuell beginnen, sich einfach so zu nehmen, wie man is(s)t; zwar die ein oder andere Sporteinheit einplanen, jedoch auch einfach ‚mal 2017 so zu nehmen wie es kommt: ohne Selbstzweifel und dem ständigen Drang, etwas an mir verändern bzw. „verbessern“ zu müssen.

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Kann man den Schülern noch vertrauen?

Kommentar von Johanna Steinlen

Das Klischee des unmotivierten Schülers: So wenig Unterricht wie möglich und nur so viel Aufwand wie unbedingt nötig. Der Schüler unternimmt alles erdenklich Mögliche, um nur nicht am Unterricht teilnehmen zu müssen. Soweit das Klischee. Aber wann erkennt die Mehrheit der Lehrer von außen ob ein Schüler sich vom Unterricht drücken will oder einen wichtigen Termin innerhalb der Schulzeit hat?

Das ist mit Sicherheit nicht immer leicht zu beurteilen. Dennoch: Meiner Meinung nach herrscht zu viel Misstrauen gegenüber den Schülern, vor allem wenn es um Befreiungen vom Unterricht durch die Schulleitung geht. Es ist schon in einigen Fällen vorgekommen, dass Schülerinnen und Schüler, zum Beispiel für einen Tag der offenen Tür an einer Hochschule oder auch für eine Aufnahmeprüfung an einer Hochschule von der Schulleitung nicht befreit wurden. Auf einer berufsbildenden Schule ist das für mich ein NO GO! Jeder Schüler will nach seinem abgeschlossenen Abitur entweder studieren oder eine Ausbildung beginnen. Um die richtige Studienwahl treffen oder den richtigen Ausbildungsplatz finden zu können, sollte jeder die Möglichkeit erhalten, sich als zukünftiger Student an den Hochschule zu informieren und die Möglichkeit haben sie zu besichtigen. Gleiches gilt für die Suche nach einem Ausbildungsplatz bzw. die Möglichkeit zu erhalten sich bei einer Firma vorzustellen. Auch eine Aufnahmeprüfung ist eine einmalige Chance, die man als Schüler natürlich nicht verpassen möchte. So bleibt für viele nur die Möglichkeit sich selbst vom Unterricht „zu befreien“. Zudem fühlen sich manche Schüler von der Schulleitung wenig unterstützt und ihnen wird in manchen Punkten wenig Vertrauen entgegengebracht.

Meiner Überzeugung nach ist dies nicht gerechtfertigt. Alle Schüler sind freiwillig auf die FOS oder BOS gekommen und sind motiviert ihr Abitur bestmöglich zu bestehen und anschließend erfolgreich eine Ausbildung oder ein Studium zu beginnen. Sicherlich gibt es immer wieder „schwarze Schafe“. Trotzdem sollte nicht pauschalisiert werden und nicht hinter jedem Antrag auf Befreiung ein fauler Schüler vermutet werden!

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